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Die Weltorganisation für geistiges Eigentum ({{#if:World Intellectual Property Organization|engl. World Intellectual Property Organization|englisch}}, WIPO; {{#if:Organisation mondiale de la propriété intellectuelle|franz. Organisation mondiale de la propriété intellectuelle|französisch}}, OMPI) wurde 1967 mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. 1974 wurde die WIPO Teilorganisation der Vereinten Nationen. Die WIPO ist Ausgangspunkt des Zusammenarbeitsvertrags (PCT) von 1970, des WIPO-Urheberrechtsvertrags von 1996 und des Patentgesetzvertrags ({{#if:Patent Law Treaty|engl. Patent Law Treaty|englisch}}) von 2000.

Inhaltsverzeichnis 1 Arbeit 2 Kritik 3 von der WIPO verwaltete Verträge 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks 7 Quellen

Arbeit

Die WIPO ist zum einen eine diplomatische Konferenz der Mitgliedsstaaten, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die u.a. die PCT-Anmeldungen verwaltet. Streitfälle werden durch Mediation und Schiedsgericht geschlichtet. Ferner berät die WIPO auf Anforderung von Staaten Regierungen bei der Gesetzgebung im Feld des geistigen Eigentums. Vor allem die Flexibilisierung des TRIPs-Abkommens ist ein Thema dabei. Das TRIPs-Abkommen wurde außerhalb der WIPO durch das Freihandelssystem GATT ausgehandelt. Damit wurde die WIPO institutionell brüskiert und versucht ihren Einfluss zurück zu gewinnen. 2005 wurde auf Drängen zahlreicher Mitgliedstaaten aus der Dritten Welt eine entwicklungspolitische Agenda unter heftigem diplomatischen Widerstand der Vereinigten Staaten besprochen. Auch der Schutz traditionellen Wissens rückt in den Fokus der Weltorganisation. Es ist jedoch fraglich, ob die Einforderung eines solchen Schutzes mehr ist als ein diplomatischer Schachzug von Entwicklungsländern.

Kritik

Die WIPO wird von einigen Kritikern als eine der Triebkräfte für eine Bevorrechtigung von Inhabern immaterieller Monopolrechte angesehen. Die Kritik kommt häufig aus dem globalisierungskritischen Umfeld.

Die Industrieländer andererseits kritisieren, dass die WIPO Entwicklungsländern gleiche Stimmrechte gibt. Deshalb wurde ein Forenwechsel mit dem TRIPS-Vertrag zum GATT bzw. zur WTO vollzogen. Dort ist die Thematik aber heftig umstritten. Der Ökonom Jagdish Bhagwati sieht in der Öffnung des GATT für andere Themen einen historischen Fehler.

Eine im Jahr 2003 angesetzte Konferenz zu freier Software wurde durch Intervention der US-amerikanischen WIPO-Vertreter abgesetzt, wobei ein Einfluss der amerikanischen Softwareindustrie angenommen werden darf <ref>Heise-Meldung zu Softwarekonferenz</ref>. Der Einfluss von Befürwortern geistiger Eigentumsrechte auf eine ursprünglich als neutral gegründete Organisation wurde damit öffentlich.

von der WIPO verwaltete Verträge

• Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ)
• Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA)
• Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA)
• Markenrechtsvertrag (Trademark Law Treaty TLT)
• Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
• WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT)
• Locarno-Klassifikation
• Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (HMA)

Siehe auch

• Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) (wird von der WTO verwaltet)
• Markenrecht
• Patentrecht
• Urheberrecht
• Patentamt

Literatur

• Ingo E. Niemann: Das Verhältnis zwischen WTO/TRIPS und WIPO. Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen.,Springer-Verlag, Berlin 2007, ISBN 3540753486.

Weblinks

• Website der WIPO
• WIPO: Gründung, Ziele, Strukturen, Aktivitäten (GlobalDefence.net)
• Die „Foundation for a Free Information Infrastructure“ (FFII) zu Softwarepatenten
• WIPO setzt sich für Rückgabe der abgelaufenen IFPI Domain ein

Quellen

<references/>bg:Световна организация за интелектуална собственост ca:Organització Mundial de la Propietat Intel·lectual cs:Světová organizace duševního vlastnictví da:World Intellectual Property Organization el:Παγκόσμιος Οργανισμός Διανοητικής Ιδιοκτησίας en:World Intellectual Property Organization es:Organización Mundial de la Propiedad Intelectual fi:WIPO fr:Organisation mondiale de la propriété intellectuelle he:הארגון העולמי לקניין רוחני id:Organisasi Hak atas Kekayaan Intelektual Dunia it:Organizzazione Mondiale per la Proprietà Intellettuale ja:世界知的所有権機関 ms:Pertubuhan Harta Intelek Sedunia nl:Wereldorganisatie Intellectuele Eigendom no:Den internasjonale opphavsrettsorganisasjonen pl:Światowa Organizacja Własności Intelektualnej pt:Organização Mundial da Propriedade Intelectual ro:Organizaţia Mondială a Proprietăţii Intelectuale ru:Всемирная организация интеллектуальной собственности sk:Svetová organizácia duševného vlastníctva sv:World Intellectual Property Organization ta:உலக அறிவுசார் சொத்து நிறுவனம் tr:Dünya Fikri Haklar Örgütü uk:Всесвітня організація інтелектуальної власності vi:Tổ chức Sở hữu Trí tuệ Thế giới zh:世界知识产权组织

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